Europaminister Manfred Pentz ist am Mittwochmorgen zu einer 4-tägigen Delegationsreise in die Türkei aufgebrochen. Auf dem Programm stehen politische Gespräche in Istanbul und ein Besuch der hessischen Partnerregion Bursa. Begleitet wird er von Abgeordneten des Hessischen Landtages. Seit 21. Oktober 2010 unterhält Hessen mit der türkischen Region Bursa eine Partnerschaft.
Zum Auftakt der Reise sagte Europaminister Manfred Pentz: „Die Türkei war, ist und bleibt ein enorm wichtiger Partner für Deutschland und Hessen. Für mich ist unsere Partnerschaft mit Bursa deshalb ein wichtiger Baustein der deutsch-türkischen Freundschaft. Wir wollen diese Freundschaft hegen, pflegen und ausbauen.“
In diesem Jahr: 100 Jahre diplomatische Beziehungen
Der Minister erinnerte daran, dass beide Länder in diesem Jahr den 100. Jahrestag der Aufnahme ihrer diplomatischen Beziehungen feiern konnten. „Am 3. März 1924 wurde der erste Freundschaftsvertrag zwischen der noch jungen türkischen Republik und Deutschland unterzeichnet. Beide Länder hatten damals einen tiefgreifenden Neuanfang hinter sich. Die türkische Republik, entstanden aus dem Osmanischen Reich, wandte sich europäischen Werten zu. Die Weimarer Republik versuchte, die wirtschaftlichen und politischen Folgen des 1. Weltkrieges sowie des Deutschen Kaiserreichs zu überwinden. Unsere Länder verbindet deshalb eine lange, intensive und lebendige Freundschaft. Eine bessere Basis zum Ausbau unserer Beziehungen kann es nicht geben.“
Auf dem Programm: Treffen mit Politik, Wirtschaft und Gesellschaft
Während ihrer Reise wird die Delegation mit Politikern, Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft, der Zivilgesellschaft sowie der politischen Stiftungen zusammentreffen. So wird die Delegation den Gouverneur von Bursa, Herrn Mahmut Demirtaş, den Oberbürgermeister von Bursa, Herrn Mustafa Bozbey, sowie den Bürgermeister von Osmangazi, Herrn Erkan Aydin, treffen. Auf dem Programm steht auch ein Treffen mit Akif Çağatay Kılıç, dem Chefberater für Außen- und Sicherheitspolitik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan.
Ein Ziel der Reise liegt im Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen. Die Delegation wird deshalb auch von der Hessenagentur begleitet. Dazu sagte der Minister: „Die Partnerschaft mit Bursa, aber auch insgesamt mit der Türkei, ist mir sehr wichtig. Deshalb möchte ich unsere Beziehungen weiter ausbauen. Neben allem, was uns kulturell und freundschaftlich verbindet, haben wir auch gemeinsame wirtschaftliche Interessen. Allein im letzten Jahr betrug das bilaterale Handelsvolumen Deutschlands mit der Türkei etwa 55 Milliarden Euro. Über 8.000 deutsche Unternehmen sowie türkische Unternehmen mit deutscher Kapitalbeteiligung sind in der Türkei tätig. Ich möchte mit der Reise einen Beitrag dazu leisten, dass weitere hessische und türkische Unternehmen von unserer Regionalpartnerschaft profitieren. Wir werden deshalb auch mit Vertreterinnen und Vertretern der deutschen Wirtschaft in Istanbul sowie mit der Wirtschaftsförderung in unserer Partnerregion sprechen.“
Manfred Pentz: „Unsere Freundschaft verträgt auch schwierige Themen“
„In Deutschland leben etwa 3 Millionen türkischstämmige Bürgerinnen und Bürger, über 300.000 davon in Hessen. Das bedeutet, dass es sehr viele zwischenmenschliche Verbindungen und einen intensiven Austausch gibt. Diese Vertrautheit, diese tiefe und lange Verbindung untereinander, wollen wir mit neuem Lebensgeist ausstatten. Dazu gehört natürlich auch, die schwierigen Themen nicht auszuklammern. Das deutsch-türkische Verhältnis ist nicht spannungsfrei. Wir haben gemeinsame Interessen zum Beispiel bei der Migration“, sagte der Minister, der in dem Zusammenhang daran erinnerte, dass die Türkei über drei Millionen syrische Flüchtlinge im Rahmen des EU-Türkei-Migrationsabkommens aufgenommen hat. „Dafür sind wir sehr dankbar und wir wissen, welche enormen Anstrengungen das die Türkei kostet. Wir haben aber auch unterschiedliche Auffassungen in bestimmten politischen Fragen, die ich ansprechen werde. Unsere Freundschaft verträgt auch schwierige Themen.“
Hintergrund:
Die Abgeordneten des Hessischen Landtages Kim-Sarah Speer (CDU, Mitglied im Europaausschuss), Yanki Pürsün (FDP, stellv. Fraktionsvorsitzender), Oliver Ulloth (SPD, Vorsitzender des Petitionsausschusses), Felix Martin (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, Mitglied im Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss) sowie die Vorsitzende des EU-Ausschusses, Anna Nguyen und das Mitglied im Hauptausschuss, Olaf Schwaier (beide AfD) begleiten den Europaminister.
Die Provinz Bursa liegt 90 km südlich von Istanbul und zu Füßen des Uludağ-Gebirges, das früher den Namen Bithynischer Olymp trug. Die Provinz ist nach der gleichnamigen Hauptstadt Bursa benannt, die, mit einer Einwohnerzahl von rund 3 Millionen, die viertgrößte Stadt der Türkei ist. Im Ranking der wirtschaftsstärksten Regionen in der Türkei liegt Bursa auf Platz 4, hinter Istanbul, Ankara und Izmir. In Bursa sind rund 400 ausländische Unternehmen angesiedelt, die Metropolregion ist Zentrum der Automobil- und Automobilzulieferindustrie. Weitere wichtige Bereiche sind die Stahl- und Textilindustrie, der Maschinenbau, die Nahrungs- und Getränkeindustrie und der Obstanbau. Insgesamt gibt es 81 Provinzen in der Türkei, denen jeweils ein Gouverneur als Vertreter der Zentralregierung vorsteht. Seit dem 20. August 2023 ist Mahmut Demirtaş Gouverneur von Bursa. Der Oberbürgermeister von Bursa, Mustafa Bozbey, ist seit dem 5. April 2024 im Amt.
