Fundiert und zielorientiert für Hessen

Finanzminister Lorz legt den Geschäftsbericht 2023 des Landes vor. Wie bei einem Unternehmen weist er die Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage des Landes transparent nach kaufmännischen Kriterien aus. Hessen kam 2023 ohne neue Haushaltsschulden aus. In der Bilanz, die auch zukünftige Lasten mit einbezieht, zeigt sich aber ein Jahresfehlbetrag von rund 9 Milliarden Euro.

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Grund hierfür sind stagnierende Steuereinnahmen bei steigenden Personalkosten. Die Haushaltslage ist äußerst angespannt. Sparen und gezielt investieren ist angesagt.

Zitate Finanzminister Professor Dr. R. Alexander Lorz:

„Fundiert und zielorientiert: Genau das ist auch der Anspruch der Jubiläumsausgabe des Geschäftsberichts. Bereits zum 15. Mal schafft der Geschäftsbericht mit seinen Zahlen und Einblicken das Fundament, um weiter zielorientiert für Hessen gute Entscheidungen treffen zu können.“

„Durch eine umfassende und ehrliche Darstellung der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Landes bietet der Geschäftsbericht einen transparenten, nach kaufmännischen Kriterien dargestellten Blick auf die Geschehnisse des Landes. Die Konzernbilanz des Landes hält der Politik zugleich den Spiegel vor, welche Verpflichtungen, Lasten und auch Chancen das abgelaufene Jahr für die weiteren Jahrzehnte mit sich bringt.“

„2023 zeigt exemplarisch, warum auch andere Länder und der Bund gut daran täten, einen Geschäftsbericht nach kaufmännischer Lesart, Doppik genannt, vorzulegen: Nach herkömmlicher Betrachtung stand am Ende des Jahres die Schwarze Null. Ein Jahr ohne neue Haushaltsschulden. Der Geschäftsbericht weist aber ein Minus von rund 9 Milliarden Euro aus. Das liegt vor allem daran, dass er die zukünftigen Pensionsverpflichtungen für das Personal des Landes bereits einbezieht. Dies zeigt: Der Haushalt hat nur das Haushaltsjahr im Blick, der Geschäftsbericht auch dessen Folgen. Gut, dass wir in Hessen beides haben.“

„Hessen steckt viel Arbeit in den Geschäftsbericht und dessen nüchternen und ungeschönten Blick auf die Lage. Er ist auch für 2023 wieder durch unabhängige Wirtschaftsprüfer im Auftrag des Hessischen Rechnungshofs geprüft und mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert worden.“

„Der Geschäftsbericht legt die schwierige Haushaltslage des Landes offen. Die finanziellen Planungen des Landes müssen sich an stagnierende Steuererträge anpassen. In den vergangenen Jahren konnten wir in Hessen vieles abfedern, da wir uns vorausschauend Rücklagen angelegt haben. Diese sind nun weitestgehend aufgebracht. Die Einnahmesituation für Hessen verschlechtert sich zusätzlich durch den Zensus und Steuerrechtsänderungen des Bundes.“

„Wachstumspolitik findet im Bund leider nicht mehr statt. Die Wirtschaft stagniert, es sind keine nennenswert steigenden Steuereinnahmen zu erwarten. An substantieller Konsolidierung führt daher für den Haushalt 2025 und auch für die Folgejahre kein Weg vorbei. Abstriche und Fokussierungen bei den Ausgaben sind unumgänglich. Die Koalitionsvereinbarung weist mit den dort vorgesehenen Schwerpunktsetzungen hierfür den Weg.“

Fragen und Antworten

Hessen wendet schon lange neben der bekannten kameralen Haushaltsführung die kaufmännische Buchführung an: die Doppik. Mittlerweile liegt der 15. Geschäftsbericht vor, der die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Landes ausweist. Seit dem Abschluss 2013 erhält die Bilanz jeweils ein uneingeschränktes Testat durch die beauftragten Wirtschaftsprüfer. Mit der 2022 in Kraft getretenen Neufassung der Landeshaushaltsordnung nimmt das Land auch auf haushaltsrechtlicher Grundlage eine stärkere Verzahnung zwischen Doppik und Kameralistik vor. Mit einer sachgerechten Zusammenführung der Stärken von doppischer und kameraler Betrachtungsweise wird die Transparenz des Haushalts erhöht. Der kamerale Haushalt bleibt Steuerungsinstrument für Haushaltsaufstellung und Schuldenbremse. Der Geschäftsbericht mit Konzernabschluss stellt dabei das Vermögen des Landes mit der Haushaltsrechnung transparent dar.

Derzeit wird der Haushalt 2025 regierungsintern erarbeitet. Wichtige Erkenntnisse wird noch die Steuerschätzung Ende Oktober bringen. Geplant ist, dass das Kabinett den Entwurf des Haushalts im November beschließt. Dann soll er auch noch öffentlich vorgestellt werden. Die Erste Lesung des neuen Haushalts ist für den 11. Dezember vorgesehen, die Verabschiedung Anfang des neuen Jahres.

Den aktuellen wie auch frühere Geschäftsberichte des Landes sowie weiterführende Informationen finden Sie auf bilanz.hessen.deÖffnet sich in einem neuen Fenster.