Bundes- und Europaangelegenheiten

Seit Januar 1.090 Veranstaltungen in Hessen gefördert

Entbürokratisierungsminister Manfred Pentz zog heute eine erste Zwischenbilanz der seit diesem Jahr geltenden GEMA-Befreiung für das Ehrenamt in Hessen. Erst im Dezember hatte das Land mit der GEMA einen Pauschalvertrag geschlossen, der ehrenamtliche Organisationen von den GEMA-Gebühren befreit. Pro Jahr werden so bis zu 400.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Für Vereine, deren Dachverbände bereits Pauschalverträge mit der GEMA eingegangen sind, gibt es die sogenannte Verbändelösung. Das heißt, dass die Verbände die Kosten für die GEMA-Gebühren ihrer Vereine vom Land pauschal erstattet bekommen. Im Jahr 2025 hat das Land Hessen somit etwas mehr als 650.000 Euro für die GEMA-Befreiung des Ehrenamts bereitgestellt.

GEMA-Befreiung wird vom Ehrenamt angenommen

Die erste Zwischenbilanz zeigt: „Die GEMA-Befreiung wird vom Ehrenamt angenommen. In den letzten viereinhalb Monaten wurden 1.090 Veranstaltungen von der GEMA befreit. Der finanzielle Gegenwert liegt bei 74.839 Euro, was rund 20 Prozent des im Pauschalvertrag vereinbarten Kontingents ausmacht. Das zeigt, dass die Vereine und Ehrenamtsorganisationen die Möglichkeit der GEMA-Befreiung sehr rege in Anspruch genommen haben und darüber freuen wir uns“, betonte Manfred Pentz.

Erfasst vom Pauschalvertrag sind alle Vereine und alle Organisationen, die ihren Sitz in Hessen haben, die unabhängig von ihrer rechtlichen Organisationsform ehrenamtlich tätig sind oder vorwiegend gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verfolgen. Dabei sind vier Veranstaltungen pro Kalenderjahr mit einer Veranstaltungsfläche von max. 500m² umfasst, sofern kein Eintrittsgeld erhoben wird. Zusätzlich finanziert das Land Verbände, die bereits eigene Pauschalverträge mit der GEMA haben. Im Rahmen dieser Lösung wurden für das laufende Jahr etwa 256.000 Euro zur Verfügung gestellt.

„Die 1.090 Veranstaltungen wurden von ungefähr 800 Vereinen beantragt. Es zeichnet sich also ab, dass die Möglichkeit bis zu vier Veranstaltungen pro Jahr in Anspruch zu nehmen, richtig und wichtig ist. Denn die Vielfalt unserer Vereinslandschaft macht es aus, dass einige Vereine mehrere entsprechende Veranstaltungen im Jahr haben, andere wiederrum keine. Auf diese Weise haben wir eine gute Breitenwirkung unserer Förderung erreicht“ sagte der Minister und ergänzte mit Blick auf die Gesamtkosten: „Wenn man die Unterstützung für die Verbände hinzurechnet, haben wir aber nicht nur die bisherigen 800 Vereine unterstützt, sondern im Fall des Landessportbundes zum Beispiel etwa 1.400 weitere Vereine mit bis zu 2,2 Millionen Mitgliedern erreicht. Rechnet man Pauschalvertrag und Verbändelösung zusammen, sind daher auch bereits 50 Prozent des für die GEMA-Befreiung zur Verfügung gestellten Budgets abgerufen“, erläuterte Manfred Pentz.

Erste Monate waren voller Erfolg

„Und diese Abrufquote ist richtig gut. Denn wir wollen das Ehrenamt stärken und ihre Arbeit erleichtern. Dass die GEMA-Befreiung so rege angenommen wird zeigt uns, dass wir den richtigen Weg gefunden haben. Auch die vielen Rückmeldungen der Vereine haben uns genau das bestätigt. Denn uns haben seit der Einführung im Januar viele Anrufe und E-Mails erreicht. Da wurde zum Beispiel nachgefragt, ob es ein extra Verfahren für die Befreiung gebe oder was man sonst noch alles brauche. Die meisten Anrufer waren dann positiv überrascht, dass sich im Grunde gar nichts ändert, aber einiges leichter wird. Die Vereine melden ihre Veranstaltungen weiterhin bei der GEMA an und wenn die Voraussetzungen erfüllt sind, bekommen sie den Hinweis, dass alles erledigt ist. Die Kosten übernimmt das Land Hessen. Es entfällt letztlich der Bezahlvorgang, was neben der finanziellen Entlastung auch eine kleine Erleichterung im bürokratischen Aufwand ist“, erläuterte Manfred Pentz.

„Die ersten Monate der GEMA-Befreiung“, bilanzierte der Minister, „waren deshalb ein voller Erfolg. Die GEMA-Befreiung wird angenommen und wirkt positiv. Wir schaffen Raum, damit das Ehrenamt aufatmen kann. Ich rufe daher alle ehrenamtlich Engagierten in Hessen auf, von diesem Angebot des Landes Gebrauch zu machen.“ 

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Hessischer Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Entbürokratisierung und Bevollmächtigter des Landes Hessen beim Bund

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